E-Scooter: Fluch oder Segen?

Heike Müller

Nach der Entscheidung in Paris, den Verleih von E-Scootern zu verbieten, gab es auch bei uns Diskussionen. Als Liberale begrüßen wir jede Art der Fortbewegung. Die Menschen sollen selbst entscheiden, welches für sie das beste Verkehrsmittel ist. Doch bei aller Freiheit unterliegt die Nutzung der Verkehrsmittel Regeln, die in der Straßenverkehrsordnung festgelegt sind und an die sich jeder halten muss. Zusätzlich braucht es Rücksichtnahme von allen Seiten. Wie auch bei anderen Verkehrsmitteln, fallen die auf, die sich nicht an die Regeln halten und keine Rücksicht nehmen. Im Gegensatz zur Stadtverwaltung erhalten wir viele Beschwerden. Gerade ältere, mobilitätseingeschränkte oder sehbehinderte Menschen sowie Eltern mit Kinderwagen haben Probleme, wenn E-Scooter mitten auf engen Bürgersteigen stehen oder liegen und sie nicht daran vorbeikommen. Auch die Benutzung der Bürgersteige durch E-Scooter mit teilweise hoher Geschwindigkeit führt zu Ängsten. Damit es nicht soweit wie in Paris kommt, sehen wir die Stadtverwaltung als Lizenzgeber in der Pflicht, Lösungen mit dem Anbieter zu finden. Es braucht auch ein Einsehen bei den Nutzern, dass ein E-Scooter nicht verkehrsbehindernd abgestellt werden darf. Viele Städte haben die Nutzung eingeschränkt. Wir hoffen, dass restriktive Maßnahmen nicht kommen müssen. Wichtig ist vielmehr das eigenverantwortliche Handeln, bevor letztendlich der städtische Ordnungsdienst und die Polizei bei allen Verkehrsteilnehmern die vorhandenen Regeln durchsetzen, wenn sie nicht eingehalten werden.