Haushalt mit Verantwortung

Haushaltsdebatten lösen selten Begeisterung aus, doch in Saarbrücken ging es diesmal um mehr als trockene Zahlen. Es ging um die Frage, wie wir leben möchten und wie stark die Stadt ihre Bürger belastet. Hinter Zahlen und Tabellen verbirgt sich reale Wirkung: höhere Gebühren, steigende Mieten, weniger Spielraum im Portemonnaie. Und wieder stand die altbekannte Forderung im Raum: die Grundsteuer erhöhen. Wir waren strikt dagegen. Für uns sind die Menschen keine Notreserve, die man im Zweifel anzapft. Gerade jetzt wäre eine Anhebung der Grundsteuer fatal. Die Inflation wirkt nach, viele sind am Limit. Eine höhere Grundsteuer landet am Ende bei den Mieterinnen und Mietern. Sie trifft nicht die Reichen, sondern die Mitte, Familien, Alleinerziehende, Menschen, die längst jeden Cent dreimal umdrehen. Kurios wurde es, als die SPD den Haushalt zwar ablehnte, gleichzeitig aber eine ganze Wunschliste neuer Ausgaben präsentierte. So als wäre Weihnachten vorgezogen: Wünsch dir was und irgendwer soll’s bezahlen. Diese Art Politik macht einen Haushalt nicht besser, nur teurer. Wir brauchen einen ehrlichen Umgang mit Geld. Einsparpotenziale gibt es genug: in veralteten Abläufen, überdimensionierten Projekten und Subventionen ohne echten Nutzen. Jeder Euro muss behandelt werden, als wäre er der eigene. Sparen ist mühsam, aber ehrlicher als eine Grundsteuererhöhung auf dem Rücken der Bevölkerung. Saarbrücken steht an einem Scheideweg. Entweder wir gestalten den Haushalt verantwortungsvoll oder wir verlieren das Vertrauen der Menschen.